Kommunistische Jugend Österreichs


Neonazis posieren vor Hitler-Geburtshaus – Kommunistische Jugend und Infoladen Wels dokumentieren rechtsextreme Vorfälle – „Dringendster Handlungsbedarf gegeben!“ – Demonstration am 14. April
Frecher denn je treten jugendliche Neonazis in Braunau auf: Skinheads posieren vor dem Hitler-Geburtshaus für Erinnerungsfotos, Hakenkreuze werden gleich reihenweise tätowiert, SS-Symbole offen gezeigt, AntifaschistInnen mit Mord bedroht. „Die Situation ist nicht mehr tragbar“, so Lukas Haslwanter, Sprecher der Kommunistischen Jugend aus Braunau. Der Linzer Rechtsextremismus-Experte Thomas Rammerstorfer bestätigt: „Braunau ist zur Hochburg einer neonazistischen Jugendkultur geworden. So schlimm ist es wohl sonst nirgends in Österreich, das wird ihnen auch jeder Jugendarbeiter dort bestätigen“. Die Neonazis sind in verschiedenen Kameradschaften organisiert wie dem „Sturmführerkommando“. Erkennungszeichen: Alle Aktivisten haben Hakenkreuze tätowiert. Die Tatoos werden vom Braunauer Christoph B. angefertigt. Eine weitere Kameradschaft sind die „Autonomen Nationalisten Braunau“.
Treffpunkt der Szene ist auch der örtliche „Thorshop“ am Kirchenplatz, in dem die unter Rechtsextremen beliebte Kleidungsmarke „Thor Steinar“ vertrieben wird. Besitzer Thoralf M. posiert auch gern mal mit seinen Jungs für Erinnerungsfotos.

Viele Aktivitäten auch im Internet – Behörden untätig
Erschreckendes fördert ein Blick auf facebook zu Tage. Hier toben sich die Jung-Nazis völlig ungeniert aus. „Ein jude sollte wie eine lampe sein hängen bei tag und brennen bei nacht“ postet etwa Hannes A. auf seiner Seite. Fast 500 FreundInnen können dies sehen, keiner widerspricht, dutzende meinen „Gefällt mir“. Auf zahlreichen Bildern posieren Neonazis, zeigen offen ihre Einstellung mit einschlägigen Abzeichen. Ein kursierendes Foto zeigt 4 Nazi-Skinheads – darunter besagter Hannes A. – vor Hitlers Geburtshaus posierend. „Die Neonazis fühlen sich völlig sicher“, meint Rammerstorfer, „und tatsächlich haben sie von den Behörden anscheinend nichts zu befürchten. Der Verfassungsschutz hat seine Arbeit mehr oder weniger eingestellt.“ Auch die lokale Polizei zeigt wenig Elan: Ein Antifaschist, der im internet mehrfach mit Mord bedroht wurde, wurde einfach vertröstet: Das sei zuwenig für eine Anzeige. Der Braunauer Polizeikommandant Pumberger verkündete jüngst auch öffentlich: „Die rechtsradikale Szene im Bezirk Braunau gibt es nicht“ (http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/braunau/art14857,791905, 05.01.2012)
„Behörden und Politik müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie am rechten Auge blind
sind!“, zeigt sich Haslwanter empört, „angesichts der Gewaltbereitschaft der Braunauer Neonazi-Szene braucht es am Samstag, dem 14. April 2012, einen breiten, gemeinsamen Protest gegen Rechts!“ An diesem Datum findet auch heuer wieder die jährlich stattfindende antifaschistische Demonstration des Bündnis „braunau gegen rechts“ statt. Im vergangenen Jahr wurde dieser friedliche Protest von über 30 Braunauer Neonazis gestört.

 

 

Selbstverständlich wird sich die Kommunistische Jugend Österreichs auch in diesem Jahr an den Protesten gegen den extrem rechten und von deutschnationalen Burschenschaftern mitorganisierten WKR-Ball in der Wiener Hofburg beteiligen.

Wir reihen uns am 27. Jänner, dem 67. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung durch die Rote Armee, in den „Rote Antifa“-Block auf der „Offensive gegen rechts“- Bündnis-Demo ein!

Schließ auch Du Dich uns an! Gemeinsam gegen die Faschisten – ob mit Glatze, Anzug, Thor Steinar-Outfit oder Mensur!

Freitag, 27. Jänner, 18 Uhr, Schottentor!

 

Sebastian S., ehemaliger Vorsitzender der Sozialistischen Jugend in Bruck an der Mur, wurde wegen eines Raptextes angeklagt, in dem er mit radikalen Worten Umverteilung forderte. Angezeigt wurde er ausgerechnet von dem Vorsitzenden des RFJ, welcher regelmäßig mit ausländerfeindlichen und Volksverhetzenden Äußerungen Aufsehen erregt.
Die SJ Steiermark und ihr Vorsitzender Max Lercher entsolidarisierten sich sofort mit ihrem Mitglied und erteilten ein Funktionsverbot, anstatt Sebastian S. einen juristischen Beistand zu besorgen und ihn vor Gericht zu unterstützen.
Der Sprecher der KJÖ Kapfenberg begrüßt nun den Freispruch und meint dazu:  “Im Hip Hop ist es üblich übertriebene und plakative Texte zu schreiben. Dem RFJ ging es eindeutig darum, einen politisch engagierten Jugendlichen mundtot zu machen und linke Inhalte zu kriminalisieren.“

Erklärung von 19 europäischen Jugendorganisationen 20 Jahre nach der Konterrevolution

Die diese Erklärung unterschreibenden kommunistischen Jugendorganisationen wenden sich an die Jugend Europas und der ganzen Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Auflösung der UDSSR und der Zerschlagung des Sozialismus.

Aus Sicht der bürgerlichen Regierungen und Parteien, aus Sicht der Kräfte des Kapitals ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, den Sozialismus und seine Leistung zu verunglimpfen, die kapitalistische „Ewigkeit“ und „Wohlfahrt“ zu preisen. Die bürgerlichen Parteien und Regierungen sind es, die mit ihrer Politik die Rechte der Jugendlichen vermindert haben. Sie haben uns zu Armut und Arbeitslosigkeit verdammt. Sie stellen die kommunistische Ideologie unter strafrechtliche Verfolgung.
Aus unserer Sicht, aus der Sicht der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend der Welt ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, um sich an die Errungenschaften des Sozialismus und seine Leistungen für die Menschheit zu erinnern und sie hervorzuheben. Eine Gelegenheit, um bedeutende Schlussfolgerungen aus der Niederlage der Jahre 1989-1991 zu ziehen.

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Ende Februar findet der 15. Bundeskongress von KJÖ & KSV unter dem Motto „Widerstand organisieren, Gegenmacht aufbauen!“ in Wien statt. Die Zeitung „Rotcrowd“ hat mit Robert Krotzer, KJÖ-Bundesvorsitzender und Grazer ÖH-Mandatar, gesprochen, was davon zu erwarten sein wird.

Rotcrowd: Was kann man sich unter einem Bundeskongress vorstellen?

Robert Krotzer: Dabei werden junge KommunistInnen aus ganz Österreich – darunter viele Studierenden- und SchülerInnenvertreterInnen, Betriebsräte und GewerkschaftsaktivistInnen – zwei Tage lang planen, diskutieren, wohl auch solidarisch streiten und abends gemeinsam feiern. Die Anträge werden in einem demokratischen Prozess bereits vorab in den Gruppen diskutiert, am Bundeskongress werden wir dann unsere Politik für die kommenden zwei Jahre beschließen und eine neue Leitung wählen. Besonders erfreulich ist, dass der 15. Bundeskongress der erste gemeinsame von KJÖ und KSV in unserer über 40-jährigen Geschichte sein wird. Im Zeichen der internationalen Solidarität werden wir zudem Gäste unserer Schwesterorganisationen aus Deutschland, der Schweiz, Griechenland und Kuba begrüßen dürfen.

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Wie die Schlagzeilen der letzten Wochen und Monate zeigen, sind Rechtsextremismus und Neofaschismus eine ständige Gefahr. Dieser beunruhigenden Entwicklung will die KJÖ Oberösterreich Widerstand entgegensetzen.

Rückblick 2011: Rechtsextreme verspüren Aufwind

Neonazis ziehen durch ganz Europa ihre Blutspur und immer noch wird die rechtsextreme Bedrohung kleingeredet. Behörden und Politik müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie am rechten Auge blind sind!“, zeigt sich Lukas H., Sprecher der Kommunistischen Jugend Oberösterreichs, empört. (weiterlesen …)

Reallohnniedergang, Abbau demokratischer Rechte, Kriegstreiberei, offener Rassismus, Bildungs- und sozialabbau, Privatisierungen: Seit gut zwanzig Jahren sehen wir uns einer beispiellosen Offensive der herrschenden Klasse ausgesetzt. Was das heißt und was wir dagegen tun können.

Der stille Dritte am Verhandlungstisch

Der „Klassenfrieden“ in Form der sogenannten Sozialpartnerschaft ist eine der zentralen und gesellschaftsbestimmenden Entwicklungen, die Österreich nach 1945 geprägt haben. Arbeitskampf, Streiks und soziale Auseinandersetzungen wurden von der Straße auf den Grünen Tisch verlegt, wo VertreterInnen von Kapital und Arbeit über das Wohlergehen der arbeitenden Klasse verhandelten und, was bei völlig reformistischer Ausrichtung der Gewerkschaftsspitzen nicht verwundert, wurde und wird hier doch in erster Linie an der Absicherung der Interessen des Kapitals gewerkt. Dennoch war die herrschende Klasse bis in die Neunziger zu einigen Zugeständnissen wie Lohnzuwachs, 8-Stunden-Tag, Urlaubsbestimmungen oder die Öffnung der Universitäten für junge Menschen aus der arbeitenden Klasse gezwungen. (weiterlesen …)

Eindeutig einseitig

5. Januar 2012

Fernsehen, Zeitungen & Co.: „Vierte Macht“ oder Komplize beim Ausbau des Polizeistaats?

Zwischen den systemtragenden Medien Österreichs und dem bewaffneten Repressionsapparat (vulgo Polizei) besteht eine innigere Verbindung, als einem versucht wird, weiszumachen. Das völlig realitätsferne, klassische Rollenbild der Medien stellt diese als „Vierte Macht“ dar, also eine neben Gesetzgebung, Rechtssprechung und Exekutive stehende, autonome Einheit. Diese würde eine kontrollierende Funktion ausüben, also „ungute“ Entwicklungen der anderen Gesellschaftsbereiche – wie etwa Polizisten, die auf eine friedliche Demo einprügeln – aufdecken und öffentlich machen.

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Nicht einmal in der Zeit rund um Weihnachten und dem Jahreswechsel, wo „Friede, Freude, Eierkuchen“ am Programm steht, bleibt man von rechtem Gräuel, der nicht ganz so fried- und freudvollen Realität verschont. So hat auch in unseren steirischen Fußballclubs der europaweite Rechtsruck Einzug gefunden. Ersichtlich wird dies in einer Fußgänger-Unterführung in Kapfenberg.

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Das bewegte Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Für viele von uns war es das Jahr des immer enger geschnallten Gürtels, die Kosten der kapitalistischen Krise wurden immer mehr auf den Schultern der arbeitenden Menschen abgeladen. Es war aber auch ein Jahr, in dem immer mehr Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand nahmen, Widerstand organisierten und den Herrschenden ordentlich Feuer unterm Hintern machten. (weiterlesen …)

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte Euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan. (weiterlesen …)

In einer Neuauflage erschienen ist das seit langem vergriffene Standard-Werk von Kurt Gossweiler “Kapital, Reichswehr und NSDAP. Die Frühgeschichte – 1919 bis 1924″ im Umgang von 471 Seiten. Mit seinem erstmals 1982 erschienen Werk erschloss der Historiker Kurt Gossweiler, geb. 1917, ein enormes Quellenmaterial zum sozialen Ursprung und Charakter des deutschen Faschismus, zur Frühgeschichte der NSDAP und zu ihren Verbindungen mit maßgeblichen Kreisen in Wirtschaft, Militär und Politik. In diesem Buch untersucht Gossweiler die Entstehungs- und Entwicklungsbedingungen vom Faschismus im Allgemeinen und des deutschen Faschismus im Besonderen.

Kurt Gossweiler: Kapital, Reichswehr und NSDAP
Die Frühgeschichte – 1919 bis 1924
Paperback DIN A 5, 471 Seiten, EUR 28,80
ISBN 978-3-89438-455-5

Mit diesen deftigen Worten beschrieb Karl Marx in einem Brief an Friedrich Engels die erste Weltwirtschaftskrise von 1857. Seine Worte sind auch in der gegenwärtigen Krise mehr als treffend. Über die Krise des Kapitalismus wurden viele Worte verloren. Ich versuche eine Zusammenfassung mit der Überlegung, ob man mittlerweile nicht schon jede beliebige Tageszeitung als unterschwellige kommunistische Propaganda sehen kann. Warum? Nun, alleine zu lesen, was ist, führt Tag für Tag das Scheitern des Kapitalismus vor Augen.

Klar ist uns aber auch, dass der Kapitalismus nicht von alleine von der Bildfläche verschwinden wird. Im Gegenteil! Die Eliten reagieren auf die Krise ihres Systems mit massivem Sozialraub und Demokratieabbau. Am Ende des Tunnels sehen sie bereits ein „wettbewerbsfähiges Europa“ mit einem massivem niedrigerem Lebensstandard für die breite Masse und eine offene Diktatur des Kapitals.

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Rund um den 30. Jahrestages der Festnahme von Mumia Abu-Jamal am 9. Dezember in Philadelphia sah man an einigen Stellen Wiens Solidaritätsbanner, welche die Freiheit und das Leben für die Stimme der Stimmlosen forderten. So wurde ein solches an der Fußgängerbrücke bei der U6-Station Michelbeuern/AKH über den Gürtel sowie auf dem Gerüst der Votivkirche entdeckt. Weiters ließen die AktivistInnen nach der erfolgreichen Mumia-Kundgebung inmitten auf der Mariahilferstraße ein weiteres hängen. Und auch die knapp 17.000 Besucher des Bundesliga-Matches zwischen dem SK Rapid Wien und Wacker Innsbruck konnten sich an diesem gelben Banner erfreuen.
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Der Philosoph Hans Heinz Holz ist tot. Nach Angaben seiner Witwe Silvia Markun verstarb er am Sonntag in seinem Haus in Sant’Abbondio in der Schweiz. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung “junge Welt” (Dienstagausgabe).

Holz wurde am 26. Februar 1927 in Frankfurt am Main geboren, kam als 17jähriger wegen Widerstandes gegen das Naziregime in Gestapohaft und begann 1945 ein Philosophiestudium. Bereits in dieser Zeit arbeitete er als Autor für Zeitungen und Zeitschriften. Nach seiner Promotion bei Ernst Bloch war er Redakteur bei der Zeitung “Deutsche Woche”, seit 1960 freier Journalist in der Schweiz. 1971 erhielt er in Marburg eine Professur für Philosophie, von 1978 bis zu seiner Emeritierung in Groningen/Niederlande.

Holz galt als ein enzyklopädischer Gelehrter, der zur Geschichte und Systematik der Dialektik, zur Theorie der Kunst und zu Künstlern der Gegenwart, zu Problemen der Gesellschaftswissenschaften und der Politik eine Vielzahl von Büchern und Aufsätzen vorgelegt hat. Zuletzt erschienen von ihm die drei Sammelbände “Aufhebung und Verwirklichung der Philosophie” im Berliner Aurora-Verlag.

Holz war Ehrenpräsident der Internationalen Gesellschaft für dialektische Philosophie, gewähltes Mitglied der Leibniz-Sozietät und der World Academy of Letters. Seit 1994 war er Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei, an deren Parteiprogramm er maßgeblich mitarbeitete.

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