KJÖ/KPÖ-Jugendliste

Mord auf Raten: die Militarisierung Europas

Die Geschichte Europas ist gezeichnet von den blutigsten Kriegen und Schlachten, von Massenmord und Verfolgung. Doch das vereinte Europa sei heute in vieler Hinsicht erreicht. Die EU sei somit "ein Friedensprojekt, eine europäische Idee, die als Antwort auf geschichtliche Erfahrungen in Europa entstanden ist".
Doch die Realität sieht erschreckend anders aus...

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Wer an der Bildung spart, nimmt uns die Zukunft!

Notendruck, Prüfungsstress, überforderte SchülerInnen und LehrerInnen, überfüllte Klassenzimmer, baufällige Schulgebäude, keine Mitbestimmung, uninteressante Lehrinhalte und fehlendes Lehrmaterial. Bitte sehr: das ist es, was uns Tag für Tag zugemutet wird!

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Swarovski: Die Quadratur des Kreises

KPÖ: Der Personalabbau dient nur zur Optimierung des Profits
„Swarovski versucht sich in der Quadratur des Kreises“, kommentiert Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ/KPÖ-Jugendliste (KPÖ) im Wahlkreis Innsbruck, die nächtliche Sitzung der Kristallkonzernherren Swarovskis.

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KJÖ/KPÖ-Spitzenkandidat droht juristisches Nachspiel

Nach den spontanen Protesten von AntifaschistInnen bei der FPÖ-Kundgebung am Franziskanerplatz letzter Woche, ist nun von juristischen Folgen die Rede. Konkret droht einigen AntifaschistInnen eine Anzeige, unter anderem dem KJÖ/KPÖ-Spitzenkandidaten Julian Nothdurfter.

Seine erste Stellungnahme dazu: "Mich als ´Rädelsführer` zu bezeichnen ist absurd. Wie auch die anderen Antifaschisten bei der Kundgebung bin ich als Einzelperson dort hingegangen, um den Hetzern Strache und Hauser meine Meinung zu sagen. Es kann doch nicht sein, dass es illegal ist, bei einer öffentlichen Veranstaltung anderer Meinung als die Redner zu sein."

Die FPÖ hatte im Vorfeld bereits den Franziskanerplatz abriegeln lassen und Menschen, ihrer Meinung nach dort nichts zu suchen hatten weggeschickt. So wurde beispielsweise Migranten der Zugang meist verwehrt und zwei junge Frauen wurden als "Lesben" bezeichnet und weggeschickt. Der Andrang war jedoch bald unerwartet groß, so dass hunderte Antifaschisten an der Absperrung vorbei auf den Platz gelangen konnten.

"Die Proteste verliefen durchaus friedlich", stellt Julian Nothdurfter klar. Unbekannte haben jedoch begonnen, Gegenstände in Richtung Bühne zu werfen. Dies blieb aber die Ausnahme, die Mehrzahl der AntifaschistInnen ließ sich nicht auf die Provokationen der Rechten ein. Auf der Bühne hetzte HC Strache wie gewohnt gegen Homosexuelle, den Islam und die anwesenden FPÖ-Gegner.

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Es ist genug für alle da!

Am 8. Juni 2008 wählt Tirol einen neuen Landtag. So wie im Bund demonstrieren die etablierten Parteien auch im Land in der Öffentlichkeit angeblich unüberbrückbare Gegensätze um ihre zunehmende Austauschbarkeit zu überspielen. Entgegen den wortgewaltigen Schaumschlägereien von van Staa über Gschwentner bis zum „Rebellen“ Dinkhauser hat die Landespolitik jedoch heute realpolitisch immer weniger zu sagen.

Wesentliche politische Kompetenzen sind mit Zustimmung der österreichischen Politik an die EU abgegeben worden. Auch bei dieser Landtagswahl geht es daher letztlich um die großen allgemeinen Fragen. Eine Unterscheidung zwischen dem was die Parteien im Land und was sie im Bund machen ist daher weder möglich noch sinnvoll.

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